Menschenrechtsthemen, menschliche Schutzschilde ("Defensive Shield"), palästinensische Befreiungsorganisation hat die Zwei-Staatenlösung unterstützt, Ergebnis unter Bedingungen für kein Palästinenser annehmbar,
Mauer, Kontrolle über Luftraum und Wasserversorgung, rationale Frage ist, können wir Israel trauen, Feuer auf Beerdigung Kinder, Angriff auf Iran orchestriert, Iran eine Atombombe besitzt, 1970 Beginn der Holocaustindustrie, Das Problem mit uns Juden ist, dass wir Opfer unserer eigenen Propaganda wurden Major General Shlomo,
(Meine persönlichen Fragen zwei sehr große Berichte von Amnesty International, hervorragende Berichte, es gab fünf Menschenrechtsberichte über Gaza von Human Rights Watch es gab einen großen Bericht von einem Komitee unter dem Vorsitz des hervorragenden südafrikanischen Rechtswissenschaftlers John Dugard, ein sehr großer Bericht; er war ungefähr 270 Seiten lang. Es gab Berichte von den Ärzten für Menschenrechte in Israel. Es gab einen Bericht von einem internationalen Komitee von medizinischen Experten und es geht weiter und weiter. Dugard-Komitee)
Norman Finkelstein in Prag, 22.2.10
-) Schlomo Ben-Ami und Herr Ami schrieben das Buch "Narben des Krieges, Wunden des Friedens". Herr Ami, Schlomo Ben-Ami schreibt: Es ist klar, dass das, was 1948 passierte, eine ethnische Säuberung war. Aber Herr Schlomo Ben-Ami, der frühere Außenminister, schreibt: Ich stimme dem nicht zu, dass dies nur das Ergebnis des Krieges war. Er sagt, wenn man sich die zionistische Ideologie anschaut, dann war es klar: Um einen jüdischen Staat zu gründen, in einem Gebiet, dass überwiegend nicht jüdisch war, war die einzige Methode, mit der man das erreichen konnte, die einheimische Bevölkerung hinaus zu befördern. Und dass es während des Krieges eine Gelegenheit gab, dies zu tun. Und das ist, was der neugeborene Staat Israel durchgeführt hat.
-) Herr Maoz Erkenntnisse sind nicht die einer Person, sondern von allen Historikern auf diesem Gebiet der Studien über den Mittleren Osten, dies ist was er berichtet: "Israels Kriegserfahrung ist eine Geschichte der Torheit, der Rücksichtlosigkeit und selbst gestellten Fallen. Nicht einer, nicht einer der Kriege, die Israel gefochten hat - mit der möglichen Ausnahme des Krieges von 1948 - nicht einer war ein Selbstverteidigungskrieg. Sie waren alle Kriege der Wahl oder Torheit, Torheit im Sinne von Dummheit, Kriege der Wahl oder Torheit. Aber denken Sie daran, nicht einer dieser Kriege, mit der möglichen Ausnahme des Krieges von 1948, war nach Aussage von Herrn Maoz, nachdem er das alles durchgelesen hatte, keiner von ihnen war ein notwendiger Krieg. Das ist die Kriegssichtweise. Aber wie sieht es mit der Friedenssichtweise aus? So viele Kriege. Wer war nach all diesen Kriegen verantwortlich für das Fehlen des Friedens? Wer verhinderte den Frieden? Israels früherer Außenminister, ein sehr schlauer Mann mit Namen Ebba Eban hat den berühmten Spruch geäußert, dass die Araber nie eine Gelegenheit auslassen, eine Gelegenheit für Frieden auszulassen. Und viele Kommentatoren zitieren gerne diesen Satz. Es ist sehr geschickt: "Die Araber versäumen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit für den Frieden zu versäumen. Er ist sehr schlau, und er war ein sehr schlauer Mann. Das Problem ist, wie bei den meisten seiner schlauen Sätze, sie hatten wenig mit der Realität zu tun. Was findet Herr Maoz? Nachdem er die ganze Literatur durchgelesen hatte, fasste er zusammen - und jetzt zitiere ich ihn - "Israels Entscheidungsträger waren so zögerlich, wenn es darum ging, Frieden zu schließen, wie es wagemutig und schießwütig waren, wenn es darum ging in den Krieg zu ziehen. Die israelischen Führer haben typischerweise keine Friedensangebote angebahnt. Die meisten Friedensangebote beim arabisch-israelischen Konflikt kamen entweder aus der arabischen Welt, der internationalen Gemeinschaft oder von lokalen Organisationen." Und dann fährt er fort zu sagen: "Wenn Israel gewillt war, Risiken für den Frieden einzugehen, dann hat sich das meistens ausgezahlt. Die Araber zeigten im allgemeinen eine bemerkenswerte Tendenz zuzustimmen, zu akzeptieren, ihre Vertragsbedingungen zu erfüllen. In einer Vielzahl von Fällen war es Israel, nicht die Araber, das die Vereinbarungen verletzte." Das ist eine interessante Einsicht, denn man erzählt uns oft: Wie kann man den Arabern trauen, wenn Israel eine Vereinbarung unterzeichnet. Wie kann Israel diesen Arabern vertrauen, dass sie Ihre Verpflichtungen entsprechend der Vereinbarung erfüllen. Her Maoz sagt: Das ist die falsche Frage. Die Araber haben im allgemeinen eine bemerkenswerte Tendenz gezeigt, ihre Vertragsbedingungen zu erfüllen. Es ist Israel, dass die Vereinbarungen verletzte. Wenn man sich das tatsächliche Geschehen anschaut, wäre die rationale Frage, wie können die Araber darauf vertrauen, dass Israel seine Verpflichtungen erfüllen wird, wenn es eine Vereinbarung unterzeichnet? Das ist der historische Aspekt des Geschehens. Noch einmal, ich versuche mich einzuschränken auf das, von dem behauptet wird, das es die am stärksten umstrittenen Themen sind: Die Flüchtlinge, die Kriege und der Frieden. Wenn Sie sich die Gegenwart anschauen: Der bedeutendste Aspekt der Gegenwart sind offensichtlich die Menschenrechtsthemen. Wie das Video gezeigt hat, sind die meisten Medien vor allem mit Tod und Zerstörung beschäftigt, denn dass ist, was eine Nachricht ausmacht. Und es wird uns oft gesagt, dass was sich in den besetzten Gebieten abspielt sehr umstritten ist, sehr schwierig zu wissen, was dort stattfindet. Und was typischerweise passiert - zumindest in der nordamerikanischen Presse und in den Medien - ein Reporter fährt in die besetzten Gebiete. Er fragt die Israelis was geschehen ist. Die Israelis sagen X ist geschehen. Er fragt dann die Palästinenser was geschehen ist. Die Palästinenser sagen Negativ-X ist geschehen. Und dann schlägt der Reporter aus Verzweiflung die Hände überm Kopf zusammen und sagt: Wer kann wissen was geschehen ist. Es ist sehr umstritten. Aber das Merkwürdige ist, so etwas passiert an keiner anderen Stelle in dieser Welt. Denn an jeder anderen Stelle fragt man nicht das Opfer was passiert ist, sie fragen nicht den Angreifer was geschehen ist, denn jeder erwartet vernünftigerweise, dass das Opfer voreingenommen ist als Opfer und der Angreifer voreingenommen ist als Angreifer. Deshalb fragt man nicht das Opfer, man fragt nicht den Angreifer, überall sonst in der Welt geht man zur lokalen Menschenrechtsorganisation oder zum lokalen Repräsentanten einer internationalen Menschenrechtsorganisation. Wenn Sie wissen wollen was auf dem Balkan oder was im Sudan passiert ist oder was in Somalia passiert ist oder was im Kongo passiert ist. Typischerweise wird man einen Repräsentanten von lokalen Menschenrechtsorganisationen fragen oder sie werden einen Repräsentanten von Human Rights Watch oder Amnesty International fragen was geschehen ist. Merkwürdigerweise wird im Zusammenhang mit dem Israel-Palästina-Konflikt dieser Standard nie benutzt. Und der Grund dafür ist ziemlich einfach. Denn wenn sie schauen was die Menschenrechtsorganisationen zu sagen haben, ganz einheitlich, ich meine all die Menschenrechtsorganisationen: es lässt Israel in keinem guten Licht erscheinen. Nehmen wir also den allerletzten Fall. Die meisten von Ihnen in diesem Saal haben natürlich den Namen Richard Goldstone gehört. Herr Goldstone erzeugt einen Bericht über das, was während der Gaza Invasion passierte und da ist diese riesige Hysterie über diesen Bericht und die Medien fangen sofort an, ihn Richard Goldstones umstrittenen Bericht über Gaza zu nennen. Er ist umstritten. Dass es eine merkwürdige Beschreibung. Warum ist es merkwürdig? Weil der Bericht von Herrn Goldstone nicht der erste Menschenrechtsbericht ist über das, was in Gaza passierte. Es war der letzte von ungefähr zwölf großen Menschenrechtsberichten über Gaza. Es gab zwei sehr große Berichte von Amnesty International, hervorragende Berichte, es gab fünf Menschenrechtsberichte über Gaza von Human Rights Watch es gab einen großen Bericht von einem Komitee unter dem Vorsitz des hervorragenden südafrikanischen Rechtswissenschaftlers John Dugard, ein sehr großer Bericht; er war ungefähr 270 Seiten lang. Es gab Berichte von den Ärzten für Menschenrechte in Israel. Es gab einen Bericht von einem internationalen Komitee von medizinischen Experten und es geht weiter und weiter. Da war nichts, was Herr Goldstone in seinem Bericht geschlossen hat, dass nicht schon von all den anderen Menschenrechtsorganisationen geschlossen wurde. Bei allem Respekt für ihn - und ich glaube dass sein Bericht ein hervorragender Bericht war - war er doch in vieler Hinsicht der moderateste aller Menschenrechtsberichte.
-) Um Ihnen ein paar Beispiele zu geben HRW schloss, dass als Israel weißen Phosphor abwarf - weißer Phosphor erreicht eine Temperatur von 800°C - als Israel weißen Phosphor abwarf auf das Al Quds-Krankenhaus, als es weißen Phosphor abwarf auf die Beit Lahai-Schule, als es weißen Phosphor abwarf auf das wichtigste humanitäre Lagerhaus der UN in Gaza, schrieb Human Rights Watch: Dies waren Kriegsverbrechen. Herr Goldstone war vorsichtiger. Er nannte es nicht Kriegsverbrechen. Ich stimme mit ihm nicht überein. Trotzdem, für unsere Zwecke ist der wichtige Punkt, er war zurückhaltender als die anderen respektierten Menschenrechtsorganisationen.
-) "High" Lasst uns ein zweites Beispiel anschauen. Herr Goldstone sagt: Sein allerextremster Schluss war, dass wenn Israel keine ernsthaften Untersuchungen durchführt über das, was während der Gaza-Invasion passierte, dann sollte Israel vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. Das ist eine harte Ausdrucksweise. Und man muss es ihm zugute halten. Aber wir müssen uns daran erinnern. Amnesty International hat einen sehr umfangreichen Bericht herausgegeben, in dem es sagt: Israel ist ein derart konsistenter Verletzer der Menschenrechte geworden, dass die Vereinten Nationen ein totales Waffenembargo durchsetzen sollten gegenüber Israel und der Hamas. Hamas, natürlich, für sie bedeutet das nicht viel. Ein Waffenembargo für Feuerwerkskörper bedeutet nicht sehr viel, aber es wäre sehr bedeutsam zu sagen, die gesamte Welt - und sie fokussierten besonders auf die Vereinigten Staaten - all die Waffen mit weißem Phosphor, die in Gaza verwendet wurden - der ganze weiße Phosphor -, und sie zeigten die Bilder, Sie wurden alle in den Vereinigten Staaten hergestellt. Und Amnesty sagte: Es sollte ein totales Waffenembargo gegenüber Israel geben. Dass ist eine ernste Angelgenheit. Wieder, bei aller Ehrerbietung gegenüber dem Bericht von Herrn Goldstone, er ist nie so weit gegangen. Und so, was man findet, wenn man sich die einzelnen Berichte anschaut, erstens: Es ist sehr schwierig zu versuchen zu erklären, warum Herr Goldstone Israel angreifen würde, es sei denn er hatte gute Gründe. Herr Goldstone ist ein Jude. Er sagt er sei ein Zionist, er sagt er glaube an die Idee eines jüdischen Staates in Palästina. Er sagt uns, seine Mutter wäre eine aktive Zionistin gewesen. Er sagt uns, seine Tochter sei eine aktive Zionistin. Er ist Mitglied der Versammlung der Gouverneure der Hebräischen Universität in Jerusalem. Er hat einen Ehrendoktor der Hebräischen Universität in Jerusalem. Er sagt, er habe sein ganzes erwachsenes Leben für Israel gearbeitet. Oberflächlich gesehen erscheint es eigenartig, dass Herr Goldstone Israel kritisiert, es sei denn es gibt sehr gute Gründe, Israel zu kritisieren. Wenn man also Herrn Goldstone unter allen Leuten umstritten nennt, ist das schon merkwürdig. Aber es wird noch viel merkwürdiger, wenn man sieht, dass all die anderen Menschenrechtsorganisationen genauso kritisch, wenn nicht noch kritischer waren als Herr Goldstone in ihrer Beschreibung dessen, was in Gaza passiert ist. In der wirklichen Welt - un ich unterscheide die wirkliche Welt von der Welt, die von den Medien erzeugt wird - in der wirklichen Welt gibt es keine Kontroverse über das, was in Gaza passiert ist. Offensichtliche einfache Beispiele: Israel beschoss Krankenwagen in Gaza; es beschädigte oder zerstörte 29 Krankenwagen. Israel sagte, die Krankenwagen wurden benutzt, um Hamas-Terroristen zu transportieren und Hamas-Waffen. Alle Menschenrechtsorganisationen haben diese Behauptung sehr eingehend untersucht. Alle kamen zum gleichen Ergebnis: Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass Hamas die Krankenwagen für den Transport von Terroristen oder Waffen benutzt hat. In der Tat, Israels eigene Krankenwagenorganisation Magen David Adom, Israels eigene Krankenwagenorganisation hat gegenüber Herrn Goldstone ausgesagt, sie haben selber ausgesagt, dass die Krankenwagen nicht von der Hamas missbraucht wurden. Trotzdem wurden sie von Israel angegriffen. Das ist kein umstrittener Punkt. In Wirklichkeit ist er derart unumstritten, dass, wenn Sie Israels eigene Verteidigungsschrift lesen über das, was es in Gaza gemacht hat; wenn es zu der Frage der Krankenwagen kommt, ihre einzige Verteidigung, die sie hatten war: Es gab einen Bericht, einen, dass ein Fahrer eines Krankenwagens gesagt hat, dass Hamas-Kämpfer versucht hätten, seinen Krankenwagen zu entführen, aber erfolglos waren. Israel gibt also selber zu: Keiner dieser Krankenwagen transportierte Waffen oder Hamas-Kämpfer. Oder sie hatten keinen Beweis. Sie geben es zu, Die Krankenhäuser. Israel beschädigte oder zerstörte 15 Krankenhäuser in Gaza. Israel behauptet, Hamas-Kämpfer hätten sich in den Krankenhäusern versteckt. Alle Menschenrechtsorganisationen haben diese Behauptung untersucht. Sie fanden keinen Beweis dafür, dass Hamas-Kämpfer die Krankenhäuser benutzt hatten.
-) Israel hat die Moscheen in Gaza systematisch angegriffen. Das ist eine ziemlich grässliche Sache, die heiligen Gebetshäuser einer Religionsgruppe anzugreifen. Nun Israel sagte, dass in diesen Moscheen Waffen gelagert wurden, Wäre es so, würde es bedeuten, Hamas sehr dumm war, denn die Moscheen waren die ganze Zeit unter Beobachtung durch die Israelis. Warum würde man Waffen, die sehr knapp waren - Hamas hatte kein großes Arsenal wie sich während diesen 20 Tagen herausstellte - warum würde jemand sie an einer Stelle lagern, die ständig von Israel beobachtet wurde, wenn es Orte gab, wo es viel leichter gewesen wäre, die Waffen zu verstecken.
-) Aber dann ergab sich noch ein anderes Problem. Israel hat systematisch die Minarette der Moscheen beschossen. Warum? Die Minarette sind sehr schmal und von daher war es unmöglich für palästinensische Kämpfer darin hoch zu steigen und sie für die Beobachtung zu nutzen. Sie hatten auch keine Treppen. Das Dugard-Komitee, das Komitee unter dem Vorsitz des angesehenen südafrikanischen Juristen John Dugard; er stellte fest, die Minarette wurden aus einem Grund beschossen; weil sie den Islam symbolisierten. Das war dessen Schluss.
-) Durch die Bank hatte keine dieser israelischen Behauptungen Bestand, wenn Menschenrechtsorganisationen sie untersuchten. Am bedeutensten: Amnesty International, Richard Goldstone, sie fanden keinen Beweis dafür, dass Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde verwendet hat. Ich bin sicher, dass alle von Ihnen diese Behauptung gehört haben, dass Hamas Zivilisten als menschliche Schilde Schutzschilde benutzt hat. Ich frage mich wie viele von Ihnen davon wissen, dass Amnesty International diese Frage sorgfältig untersucht hat und zu dem Schluss kam: Wir fanden keinen Hinweis dafür, dass die Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde verwendet hat. Auf der anderen Seite fanden alle Menschenrechtsorganisationen umfangreiche Beweise dafür, dass Israel Palästinenser als menschliche Schutzschilde in Gaza verwendet hat. Eine Antwort - sie haben es vielleicht bemerkt als das Video zeigte, was im Jahr 2002 geschah, während Israels sogenanntem Unternehmen "Defensive Shield" - es hieß: Menschliche Schutzschilde. Das ist was Israel immer tut.
-) Es gab keinen Hinweis darauf, dass Hamas es tat. Lassen Sie mich jetzt dem letzten Aspekt des Konflikts zuwenden, denn die Zeit ist schon weiter als ich versprochen hatte - und das ist wie man den Konflikt lösen könnte. Es wird uns allen erzählt: Es ist ein solch komplizierter Konflikt. Vielleicht ist alles wahr über Israels Menschenrechtsvergangenheit, und vielleicht ist es wahr, dass Israel aggressiver ist als wir dachten, aber man muss zugeben, dass eine Lösung des Konflikts kompliziert ist - wie die Medien es gerne nennen - kontrovers.
-) Deshalb müssen Sie selbst urteilen. Und hier wiederum haben wir das, was Sie einen mathematischen Beweis nennen könnten. Es wird Ihre Aufgabe sein, den Gegenbeweis zu führen, wenn Sie mir nicht zustimmen. Denn jedes Jahr stimmt die UN-Vollversammlung, über eine Resolution ab, die genannt wird: Friedliche Lösung der Palästinafrage. Jedes Jahr im November. Und die Bedingungen, um den Konflikt zu lösen, sind diejenigen, die ich schon erwähnt habe: Auf der Basis von internationalem Recht. Es muss ein voller israelischer Rückzug stattfinden aus den Gebieten, die es im Juni 1967 besetzt hat, denn es ist nicht erlaubt, Territorium durch Krieg zu erwerben. Deshalb muss Israel sich vollständig zurückziehen aus Gaza, aus dem Westjordanland und aus Ostjerusalem. Und die Siedlungen müssen abgerissen werden. Und es muss für die Flüchtlingsfrage eine Lösung geben auf der Basis der Prinzipien des internationalen Rechts, als da sind: Entweder man erlaubt den Flüchtlingen in Ihre Heimat zurückzukehren, oder sie müssen für ihren Verlust kompensiert werden. Das sind die Bedingungen, die den Konflikt lösen. Und jedes Jahr findet in der Generalversammlung eine Abstimmung statt. Ich werde Ihnen die letzten Abstimmergebnisse kurz vorlesen. Lassen Sie mich mit den letzten 13 Jahren anfangen - ich mache es kurz.
-) 1997, das Abstimmungsergebnis 155 : 2, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel und die Vereinigten Staaten auf der anderen Seite. 1998, das Abstimmungsergebnis 154 : 2. 2002, das Ergebnis 160 : 4. Die ganze Welt auf der einen Seite, einschließlich Tschechien; auf der anderen Seite Israel, die Vereinigten Staaten, die Marschall-Inseln und Mikronesien. 2003, das Ergebnis 160 : 6, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel, die USA, die Marschall-Inseln, Mikronesien, Palau, und Uganda auf der anderen Seite. Ich springe näher an die Gegenwart. Ich mache es kurz, 2007, das Ergebnis 161 : 7, 2008, 164 : 7, und dann im letzten Jahr, vor einigen Monaten, das Ergebnis 164 : 7. Die ganze Welt auf der einen Seite im letzten Jahr, Israel, die Vereinigten Staaten, Australien, die Marschall-Inseln, Mikronesien, Nauru und Palau auf der anderen Seite.
-) Diese Zahlen 155 : 2, 164 : 7, der Internationale Gerichtshof 14 : 1 - und wir schauen auf die angeblich umstrittensten Fragen - sind diese umstritten oder wird uns erzählt sie seien umstritten, um die Aufmerksamkeit abzulenken und Verwirrung zu stiften über das, über das, was die tatsächlichen Belege zeigen? Und die tatsächlichen Belege, soweit ich es sagen kann, zeigen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt ungefähr so umstritten ist wie die Frage, ob die Erde flach ist oder nicht.
-) Die Palästinenser waren bei den Vereinten Nationen. Deshalb wissen sie, die Vollversammlungsresolution schaut sich schlicht das an, was sie die Grundlagen nennen zur Lösung des Konflikts. Sie behandeln die Einzelheiten nicht, nur das Grundsätzliche. Israel lehnt die Grundlagen ab, zusammen mit den Vereinigten Staaten. Und das ist das Hindernis. Was die Anerkennung betrifft: Ich glaube, dass es überhaupt nicht schwierig ist. Es ist das Recht. Da muss gegenseitige Anerkennung sein. Es kann nicht einseitig sein. Man kann von der Hamas nicht verlangen, was man nicht von Israel verlangt. Man kann nicht sagen: Hamas muss Israel anerkennen, ohne gleichzeitig zu sagen: Israel muss das Recht der Palästinenser auf einen Staat innerhalb ihrer rechtmäßigen Grenzen anerkennen. Nicht Israels Vorstellung eines Staates, der eher eine Telefonzelle mit einer Fahne ist - das ist kein Staat. Man muss das palästinensische Recht auf einen Staat anerkennen, mit seinen rechtmäßigen Grenzen. Keine israelische Regierung hat das jemals gemacht. In der Tat, Israel - wenn man den Goldstone-Bericht liest - Israel, nach Aussage von Goldstone hat es bereits 10% von Gaza annektiert, das Gebiet hinter der Mauer. Goldstone sagt: Es ist vorbei. Sie haben es annektiert, was eine grundsätzliche Verletzung des internationalen Rechts ist,
-) Der einzige andere Punkt, den ich machen möchte, ist: Israel sucht ständig nach Ausreden, um nicht verhandeln zu müssen. Im Augenblick sagt es: Mit wem sollen wir verhandeln? Im Augenblick sagt es: Mit wem sollen wir verhandeln? Sollen wir mit der palästinensischen Autonomiebehörde verhandeln? Sollen wir mit Hamas verhandeln? Das ist ein altes Lied. Es ist eine alte Melodie. Die Briten pflegten das Gleiche in Indien zu sagen, mit wem sollen wir verhandeln? Sollen wir mit der Kongresspartei verhandeln, der Partei von Nehru und Gandhi? Sollen wir mit der Moslemischen Liga, der Partei von Herrn Jinnah verhandeln? Sie haben die gleiche Art der Argumentation verwendet. Wenn es wahr wäre, dass das Problem Hamas ist, oder mit wem man verhandeln soll, Hamas ist erst im Januar 2006 an die Regierung gekommen, bei dem Zeitraum von Mitte der 1970er Jahre bis zum Jahr 2006 reden wir über 30 Jahre. Die palästinensische Befreiungsorganisation hat die Zwei-Staatenlösung unterstützt. Warum hat Israel nicht mit ihnen verhandelt bevor Hamas gewählt wurde, wenn dass das wirkliche Problem wäre? Das wirkliche Problem ist nicht Hamas, das wirkliche Problem ist nicht die palästinensische Autonomiebehörde, das wirkliche Problem ist nicht die Zerstrittenheit der beiden, so real sie ist. Das wirkliche Problem ist, Israel möchte ein Ergebnis unter Bedingungen, die kein Palästinenser - sogar die Palästinenser, die ihr Gehalt von Israel bekommen - kein Palästinenser kann das annehmen.
-) Erstens, heißt es, Israel hatte immer die Option, eine Mauer entlang seiner Grenze zu bauen. Wenn es sich wirklich Sorgen um Angriffe aus Israel machte, warum sind 85% des Verlaufs der Mauer auf palästinensischen Gebiet? Das war die erste Frage, die sie sich stellten. Die zweite Frage, die sie fragten: Wenn es bei dieser Mauer wirklich darum geht, Terroristenangriffe zu verhindern, warum hat sie diesen merkwürdigen Verlauf? - Sie verwendeten den speziellen englischen Ausdruck "sinnous" für schlängelnd - das heißt, sich windend. Warum nimmt sie einen solchen, sich schlängelnden Verlauf, der die Siedlungen einschließt? Wenn es darum ginge, Israel innerhalb seiner legalen Grenzen zu beschützen, warum verläuft sie um 60% der Siedlungen und 80% der Siedler? Das hört sich nicht so an, als ob sie Israel beschützen soll. Das sieht eher danach aus, dass sie die Siedlungen und das Land, auf dem sie sich befinden, nach Israel einbeziehen soll. Es war auf dieser Basis, dass der Gerichtshof die Mauer für illegal erklärte. Sie äußerten sich sehr deutlich. Sie sagten: Diese Entscheidung bezieht sich auf die Mauer im Westjordanland. Die 15% der Mauer, die entlang Israels Grenze verlaufen, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Jedes Land hat das Recht, eine Mauer zu bauen, wenn es sich dazu entschließt - entlang seiner Grenzen. Die andere Frage, die Sie stellten - lassen Sie mich darauf ein wenig kürzer schauen, denn ich glaube ich habe diese Fragen behandelt oder habe es zumindest versucht. - Sie stellten die Frage, ob es eine Übereinstimmung gibt, wie können wir sicherstellen, dass die Araber, in diesem Fall die palästinensischen Araber, die Vereinbarung einhalten und sie nicht als eine Startrampe verwenden, um Israel anzugreifen? Und wie ich Ihnen schon dargelegt habe, wenn man sich die tatsächlichen Gegebenheiten anschaut bezüglich der Vereinbarungen, denn es hat Vereinbarungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gegeben, in den verschiedensten Formen. Wie Zeev Maoz betont, haben die Araber eine bemerkenswerte Tendenz, Vereinbarungen einzuhalten. Es ist Israel das die Vereinbarungen bricht. Das ist, was die Belege besagen. Also lasst uns den speziellen Fall anschauen, den sie vorgebracht haben, den von Gaza. Da gibt es zwei Dinge, die Sie sagten: Erstens. Sie sagten, Israel habe sich aus Gaza zurückgezogen, Aber keine internationale Organisation akzeptiert das. Sie sagen, dass, als die israelischen Truppen von innerhalb Gazas an den Rand von Gaza verlegt wurden - Human Rights Watch, Amnesty International, der Goldstone-Bericht, sie kommen alle zum gleichen Schluss -, Gaza ist immer noch besetzt. Israel kontrollierte den Luftraum von Gaza nachdem die Truppen das Innere verlassen hatten. Israel kontrollierte das Wasser von Gaza, Israel kontrollierte wer hinein ging und wer heraus ging, was hinein ging und was heraus ging. Israel kontrollierte alles, es kontrollierte es jetzt durch Fernsteuerung, aber die Besatzung blieb bestehen. Nichts hat sich verändert, außer dass die Siedlungen abgerissen wurden. Aber die Besatzung bestand weiterhin. Das war der Schluss von Human Rights Watch.
von Amnesty International und der anderen Organisationen, die ich erwähnt habe. Sachlich ist es falsch was sie sagten, dass Israel sich zurückgezogen hätte. Nein, es hat sich nicht zurückgezogen. Was Israel gemacht hat, war, es warf den Palästinensern den Schlüssel zu und sie waren jetzt in der Lage, ihre Zellen zu öffnen. Das stimmt. Aber dann hat Israel die Gefängnistore dicht gemacht. So, innerhalb des Gefängnisses konnten sie jetzt frei herumlaufen. Aber das Gefängnis war noch nicht abgeschlossen. Und das bringt mich zu Ihrem zweiten Punkt. Gut, wem kann man vertrauen? Wie können wir wissen, wenn es zwei Staaten gibt, dass die Palästinenser dies nicht benutzen, um Raketenangriffe zu starten, von Ostjerusalem aus. Eine rationale Person schaut sich die Belege an. Und da gibt es jetzt sogar einen Beleg für Hamas. Im Juni 2008 begann zwischen Israel und der Hamas ein Waffenstillstand. Und dieser Waffenstillstand wurde über Ägypten verhandelt. Jede Seite hatte Verantwortungen unter der Waffenstillstandsvereinbarung. Hamas war verpflichtet, ihre Raketenangriffe auf Israel einzustellen. Und Israel war verpflichtet, seine illegale Blockade von Gaza aufzuheben. Was ist passiert? Erstens, - das israelische Außenministerium hat es bestätigt und ich zitiere: "Hamas war besorgt, den Waffenstillstand einzuhalten." Aber Israel hat die Blockade von Gaza nicht aufgehoben. Das war seine Verpflichtung. Es war deshalb Israel, dass die Vereinbarung gebrochen hat. Und dann, am 4. November, wie Amnesty International in seinem Jahrbuch für 2009 klar darstellt. Dort steht: Für viereinhalb Monate hat der Waffenstillstand gehalten, bis zum 4. Nov., als Israelis nach Gaza eingedrungen sind und sechs palästinensische Kämpfer töteten. Das war als die Raketenangriffe der Hamas gegen Israel wieder losgingen. Also wiederum, wenn man auf das tatsächliche Geschehen sieht, ist die rationale Frage nicht, wie können wir den Palästinensern trauen. Die rationale Frage ist, können wir Israel trauen, seine Verpflichtungen einzuhalten, wenn es eine Zwei-Staatenvereinbarung zum Konflikt gibt? Ich glaube das ist, was rationale Leute tun.
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